Rechtsprechung
| BGH, 26.06.1980 - IX ZR 93/78 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1980,15248) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Wirksamkeit der Annahme eines nach Abgabe des Vergleichsangebots Verstorbenen - Leistungspflicht aus Treu und Glauben
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 29.05.1980 - IX ZR 41/77
Auszug aus BGH, 26.06.1980 - IX ZR 93/78
Das kann im Entschädigungsrechtsstreit geltend gemacht werden (vgl. Urteil vom 29. Mai 1980 - IX ZR 41/77 - zur Veröffentlichung bestimmt).
- BGH, 11.06.1981 - IX ZR 19/80
Voraussetzungen für das Rechtsschutzbedürfnis bei der Erwirkung eines neuen …
In dem nicht veröffentlichten Urteil vom 26. Juni 1980 - IX ZR 93/78 - war zwischen den Parteien streitig, ob ein außergerichtlicher Vergleich zustande gekommen war; auch in diesem Falle hat der Senat die Leistungsklage zugelassen. - BGH, 02.12.1982 - IX ZB 44/82
Nichtzulassung einer Revision wegen Fehlens einer Begründung und eines …
Ein gesetzlicher Grund für die Zulassung der Revision (§ 219 Abs. 2 BEG) hat sich nicht ergeben (vgl. BGH Urteil vom 26. Juli 1980 - IX ZR 93/78). - BGH, 18.09.1980 - IX ZB 69/80
Zulässigkeit einer Klage auf die in einem Vergleich zugesagte …
Im Urteil vom 29. Mai 1980 - IX ZR 41/77 (zur Veröffentlichung bestimmt; vergl. auch Urteil vom 26. Juni 1980 - IX ZR 93/78) hat der Bundesgerichtshof die Klage auf die in einem Vergleich zugesagte Entschädigungsleistung dann für zulässig erachtet, wenn aus dem Vergleich nicht gemäß §§ 794 Abs. 1 Nr. 1, 795 ZPO vollstreckt werden kann und der Entschädigungspflichtige die Zahlung verweigert.